Baugesuch

Gesuchsteller:              Boll Peter, Oberwil-Lieli

Lage:                            Parzelle 625, Rossweidstrasse 6

Gebäude:                      284

Bauvorhaben:               Neubau Velogarage im Unterabstand

                                     (Gesuch um Ausnahmebewilligung)

und

Gesuchsteller:               Thurnherr Rolf, Oberwil-Lieli

Lage:                             Parzelle 779, Höhenweg 3

Gebäude:                      361

Bauvorhaben:               Erweiterung Garage mit zus. Aussen-PP /

                                     Einbau Zimmer & WC EG

Öffentliche Auflage:      16.7.2021 bis 16.8.2021

Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.

8966 Oberwil-Lieli, 13. Juli 2021/ch

                                                                            Der Gemeinderat Oberwil-Lieli

Wir bitten Sie zu beachten, dass die Frist zur Einreichung der Steuererklärungen für unselbstständig Erwerbende am 31. März 2021 und für selbstständig Erwerbende /
Landwirte am 30. Juni 2021 abgelaufen ist.
Mitte August 2021 werden die entsprechenden Mahnungen verschickt. Seit dem Kalenderjahr 2019 fallen für diese Mahnungen Gebühren an; 1. Mahnung CHF 35.00, 2. Mahnung CHF 50.00.

Unter www.ag.ch/efristerstreckung können Sie die Fristerstreckung zur Abgabe der Steuererklärung beantragen. Zur Sicherheit und Identifikation wird der persönliche „Code“ benötigt. Dieser ist auf Seite 1 der Steuererklärung am linken Rand aufgedruckt.

Die ausgefüllte und unterschriebene Steuererklärung reichen Sie dem Regionalen Steueramt Oberwil-Lieli, Dorfstrasse 52, 8966 Oberwil-Lieli ein, besten Dank.
Die Steuerunterlagen werden direkt nach Abgabe eingescannt und anschliessend vernichtet. Wir bitten Sie daher, nur Kopien oder nicht mehr benötigte Unterlagen einzureichen.

Ihr Regionales Steueramt Oberwil-Lieli

Claudia Klingler arbeitet seit dem 1.6.2016 im Hauswartungsteam der Schule Falter. Wir gratulieren Claudia herzlich zum 5-jährigem Arbeitsjubiläum bei der Gemeinde Oberwil-Lieli.

Gerne hoffen wir, noch sehr lange auf die guten Dienste von Claudia Klingler zählen zu dürfen.

Von Herzen wünschen wir Dir – auch im Namen der Bevölkerung – weiterhin viel Freude an der Arbeit und auch privat alles Gute und beste Gesundheit.

Am 26. September 2021 finden die Gesamterneuerungswahlen für die Amtsperiode 2022-2025 folgender Behörden und Kommissionen statt:

• 3 Mitglieder der Finanzkommission
• 3 Mitglieder der regionalen Steuerkommission
• 1 Ersatzmitglied der regionalen Steuerkommission
• 3 Mitglieder als Stimmenzähler und 2 Ersatzmitglieder (Wahlbüro)
• 4 Mitglieder als Abgeordnete Regionaler Wasserverband
• 2 Mitglieder als Abgeordnete Regionale Alterszentren
• 2 Mitglieder als Abgeordnete Kehrichtverwertung Turgi

Gemäss § 21b der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR) sind Anmeldungen bei der Gemeindekanzlei Oberwil-Lieli einzureichen. Die Anmeldung muss den Familien- und Vornamen, das Geburtsjahr und den Heimatort sowie Angaben über Strasse und Hausnummer des/der Kandidaten/Kandidatin enthalten. Ferner ist die Partei oder die Gruppierung, welche einen Kandidaten vorschlägt, anzugeben. Die Anmeldung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) von mindestens zehn stimmberechtigten Einwohnern unterzeichnet sein. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung beizulegen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig.

Die Wahlvorschläge für Kandidaturen müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens Freitag, 13. August 2021,
12 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Oberwil-Lieli eingereicht werden. Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird.

Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten für den zu besetzenden Sitz vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30 a GPR).

Wahlbüro

Am 26. September 2021 finden die Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderat s
(5 Mitglieder) sowie des Gemeindeammann s und des Vizeammann s für die Amtsperiode 2022-2025 statt.

Gemäss § 21b der Verordnung zum Gesetz über die politischen Rechte (VGPR) sind Anmeldungen bei der Gemeindekanzlei Oberwil-Lieli einzureichen. Die Anmeldung muss den Familien- und Vornamen, das Geburtsjahr und den Heimatort sowie Angaben über Strasse und Hausnummer des/der Kandidaten/Kandidatin enthalten. Ferner ist die Partei oder die Gruppierung, welche einen Kandidaten vorschlägt, anzugeben. Die Anmeldung muss zudem im Sinne von § 29a Abs. 1 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) von mindestens zehn stimmberechtigten Einwohnern unterzeichnet sein. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Dem Wahlvorschlag sind ein Wahlfähigkeitsausweis und eine schriftliche Wahlannahmeerklärung beizulegen. Nach Ablauf dieser Frist ist ein Rückzug der Anmeldung nicht mehr zulässig.

Die Wahlvorschläge für Kandidaturen als Gemeinderat, Gemeindeammann und Vizeammann müssen mit sämtlichen formellen Erfordernissen spätestens am 44. Tag vor dem Hauptwahltag, d.h. bis spätestens Freitag, 13. August 2021, 12 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Oberwil-Lieli eingereicht werden. Nur die bis zu diesem Datum korrekt angemeldeten Kandidaturen können für das Informationsblatt (Wahlvorschlag) berücksichtigt werden, welches zusammen mit dem Wahlzettel den Stimmberechtigten zugestellt wird.

Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). Stimmen für den Gemeindeammann und Vizeammann sind, unabhängig vom Ausgang der Wahl, gültig, wenn diese bei gleichzeitig stattfindender Wahl von Gemeindeammann, Vizeammann und Gemeinderat auf demselben Wahlzettel auch die Stimme als Mitglied des Gemeinderats erhalten (§ 27a Abs. 2 GPR).

Bei Gemeinderats-, Gemeindeammann- und Vizeammann-Wahlen ist eine stille Wahl im ersten Wahlgang nicht möglich. Eine Urnenwahl findet in jedem Fall statt (§ 30b GPR).

Wahlbüro

Im letzten Wochenfalter wurden die Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung publiziert. Dabei wurde auch Traktandum 5 Verschiedenes und Umfrage aufgelistet. Unter Traktandum 5 wurden jedoch keine Beschlüsse gefällt. Somit unterliegt dieses Traktandum auch nicht dem fakultativen Referendum.

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 18. Juni 2021 wie folgt veröffentlicht.

Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung

1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22.11.2019
2. Passation Rechenschaftsberichte 2019 und 2020
3. Genehmigung Jahresrechnung 2020 der Ortsbürgergemeinde
4. Erteilung Ortsbürgerrecht
5. Verschiedenes und Umfrage

Laut Stimmregister waren per 18.6.2021 insgesamt 88 stimmberechtigte Ortsbürger in Oberwil-Lieli registriert. Für die definitive Beschlussfassung wären 18 Stimmen notwendig gewesen. An der Ortsbürgergemeindeversammlung waren 15 Stimmberechtigte anwesend.

Alle Beschlüsse – ausser Beschluss Nummer 4: Erteilung Ortsbürgerrecht- der Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Fünftel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 2. August 2021.

                                      Oberwil-Lieli

Baugesuch

Gesuchsteller:              Hürlimann Rudolf, Oberwil-Lieli

Lage:                            Parzelle 442, Grossächerstrasse 4

Gebäude:                      331

Bauvorhaben:               Glasvordach auf Terrasse                              

Öffentliche Auflage:      2.7.2021 – 2.8.2021

Allfällige Einwendungen sind gestützt auf § 60 BauG während der öffentlichen Auflage zu erheben. Diese sind schriftlich im Doppel dem Gemeinderat Oberwil-Lieli einzureichen und haben nebst einer Begründung einen Antrag zu enthalten.

8966 Oberwil-Lieli, 28. Juni 2021/ch

                                                                            Der Gemeinderat Oberwil-Lieli

Der Gemeinderat hat beschlossen den süd-westlichen Teil des Verbindungsweg Büelfeldweg/Birrächerstrasse im Zuge der Sanierungsarbeiten an der Birrächerstrasse ebenfalls zu sanieren. Der nord-östliche Teil wurde bereits 2013 saniert.

Der Gemeinderat unterstützt die Jagdgesellschaft bei der Anschaffung einer Drohne. Die Drohne soll helfen die Rehkitze in den Feldern zu finden und evakuieren, bevor die Bauern mit ihrer Arbeit beginnen. So können lebensgefährliche Verletzungen durch die Maschinen der Bauern verhindert werden.